Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde zur Förderung des Stroms aus erneuerbaren Energien konzipiert und trat erstmals im Jahr 2000 in Kraft. Es regelt die bevorzugte Einspeisung des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen in das deutsche Stromnetz und feste Einspeisevergütungen. Seit dem erfährt es stetiger Transformation und Ratifizierung (EEG 2004, EEG 2009, EEG 2012, PV-Novelle, EEG 2014, EEG 2017).
Im Teilgebiet der Wasserkraft wird deren Ausbau in Deutschland durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz § 40 Wasserkraft geregelt. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Sicherung vorhandener Wasserkraftanlagen, die Reaktivierung ungenutzter Altstandorte sowie auf das Repowering laufender Wasserkraftanlagen gelegt. Feste Vergütungssätze werden in Abhängigkeit von der Anlagengröße (bis 500 kW und über 500 kW) vom Netzbetreiber gezahlt. In NRW hauptsächlich relevant für Strom aus WKA sind die ersten beiden Bemessungsleistungen bis 500 kW (12,4 Cent pro kWh) und bis 2 MW (8,17 Cent pro kWh); alle weiteren gesetzliche Bestimmung der Zahlungen sind §40 EEG 2017 zu endnehmen. Alle anzulegenden Werte verringern sich ab dem 01. Januar 2018 jährlich degressiv um 0,5%.
Die Höhe der Förderung richtet sich einerseits nach der Leistungsklasse des Kraftwerks und andererseits danach, ob es sich bei der Anlage um einen Neubau oder um eine Modernisierung handelt. Voraussetzung ist, dass die Anlage ohne durchgehende Querverbauung errichtet wurde oder dass die Anlage im Zusammenhang mit einer ganz oder teilweise bereits bestehenden Stauanlage, die nicht vorrangig der Stromerzeugung dient, errichtet wurde. Unabhängig von der Inanspruchnahme einer Förderung nach EEG sind die Bestimmungen des Wasserhaushaltsgesetztes (WHG) einzuhalten.
Zuständiger Netzbetreiber; Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Geltungsdauer
Diese Richtlinie gilt bis zum 31.12.2022.
Zuständiger Netzbetreiber. Es besteht ein unmittelbarer Anspruch des Anlagenbetreibers gegen den Netzbetreiber auf Anschluss, Abnahme und Vergütung.
Kontakt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Frankfurter Straße 29-35
65760 Eschborn
Tel.: 6196 908-1666
Fax: 06196 908-1550 www.bafa.de
Kreditanstalt für Wiederaufbau „KfW270“ Programm Erneuerbare Energien
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ist eine nationale Förderbank, mit dem ursprünglichen Ziel, den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft nach dem 2. Weltkrieg zu finanzieren. Die heute Aufgabe der KfW besteht darin, zukunftsweisende Ideen voranzutreiben durch etwa die Finanzierung von öffentlichen Aufträgen, der Förderung von Mittelstand und Existenzgründern, der Gewährung von Investitionskrediten an kleine und mittlere Unternehmen, Finanzierung von Infrastrukturvorhaben und Wohnungsbau aber auch der Finanzierung von Energiespartechniken und der kommunalen Infrastruktur u.v.m..
Über alle Betätigungsfelder hinweg fördert die KfW Bankengruppe auch Umwelt- und Klimaschutzprojekte. Das KfW-Programm Erneuerbare Energien „KfW270“ unterstützt auch Anlagen zur Stromerzeugung aus Wasserkraftanlagen. Sie gewährt Kredite bis zu 50. Millionen Euro mit langfristigen Zinsen für Unternehmen, Privatpersonen, gemeinnützige Antragssteller, Genossenschaften, Vereine etc.. Dabei geht es um die Errichtung, Erweiterung und Erwerb von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien einschließlich der zugehörigen Kosten für Planung, Projektierung und Installation.
Fördernehmer
In- und ausländische private und öffentliche Unternehmen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, kommunale Zweckverbände, Privatpersonen und gemeinnützige Antragsteller, Genossenschaften, Stiftungen und Vereine, Freiberufler, Landwirte
Genossenschaften
Stiftungen und Vereine, Freiberufler, Landwirte
Förderthemen
Infrastruktur; Erneuerbare Energien; Umweltschutz
Förderart
Kredit bis zu 50 Mio. Euro pro Vorhaben
Fördergeber
KfW Bankengruppe
Ansprechpartner
KfW Bank, örtliche Kreditinstitut der Wahl des Antragstellers
Die Landesregierung NRW setzt sich für die Erhöhung des Stromanteils aus Wasserkraft ein. Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat die förderpolitischen Aktivitäten zur Energiepolitik im Land NRW in dem Förderprogramm regenerative Energien - progres.nrw - gebündelt. Mit dem Förderbaustein „Markteinführung“ werden Unternehmen, Kommunen und Privatpersonen gefördert, die marktfähige Produkte zur effizienten Umwandlung und sparsamen Verwendung von Energie einschließlich Nah- und Fernwärme und zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen nutzen – so seit Februar 2017 auch wieder Wasserkraftanlagen mit einer Leistung bis 500 KWel.
Mit dem Programm soll die breite Markteinführung der vielen anwendbaren Techniken zur Nutzung unerschöpflicher Energiequellen und der rationellen Energieverwendung beschleunigt werden, um somit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz und zur Reduktion der CO2-Emissionen zu leisten. Dabei sollen die Anlagentechniken in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander zur Anwendung kommen.
Privatpersonen, Angehörige der Freien Berufe, Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gemäß KMU-Definition der EU, Gemeinden und Gemeindeverbände als Träger von Schulen, Kindergärten, wissenschaftlichen, sozialen, kulturellen oder karitativen Einrichtungen oder bei bestimmten Vorhaben (kommunale Klimaschutzkonzepte, European Energy Award)
Förderthemen
Erneuerbare Energien; hier Wasserkraftanlagen
Förderart
Zuschüsse
Fördergeber
Land NRW
Ansprechpartner
Bezirksregierung Arnsberg
Verwendungszweck
Wasserkraftanlagen, nach Einzelfallprüfung, gilt nur netzgekoppelte Anlagen, Wirtschaftlichkeitsprüfung im Einzelfall, Leistungsbegrenzung 500 kW
Geltungsdauer
Diese Richtlinie gilt bis zum 31.12.2022.
Kontakt
Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung 6 Bergbau und Energie in Nordrhein-Westfalen
Goebenstraße 25
44135 Dortmund
Tel.:02931 82-0
Fax: 02931 82-2520
progres@bra.nrw.de
www.bra.nrw.de
Das Angebot richtet sich an Akteure im ganzen Land, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen der Energietechnik, der Energiewirtschaft sowie an gewerbliche und industrielle Energieverbraucher sowie an Universitäten, Forschungseinrichtungen, Kommunen, Kirchen, Schulen und Krankenhäuser. Gefördert werden Innovationsvorhaben zur rationellen Energieverwendung und Nutzung unerschöpflicher Energiequellen und zur Demonstration neuentwickelter Energietechniken.
Der Förderbaustein Innovation schließt die Lücke zwischen der anwendungsnahen Forschung und der Markterschließung.
Die Förderung hat zum Ziel,
die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie zu stärken
die Entwicklung der nationalen und internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu unterstützen
mit innovativen Konzepten und Techniken Energie zu sparen und klima- und umweltschädliche Emissionen zu reduzieren.
Im Rahmen des Zuwendungsantrags soll dargelegt werden, welche konkreten Ziele erreicht werden sollen und anhand welcher Indikatoren die Wirksamkeit bzw. die Zielerreichung beurteilt werden kann. Die Zielbeschreibungen sollen dabei nach Möglichkeit auch quantitative Aussagen enthalten.
Die Förderentscheidungen werden jeweils von einer unabhängigen, mit Fachleuten und Wissenschaftlern besetzten Jury anhand klarer und transparenter Kriterien getroffen. Dadurch wird sichergestellt, dass tatsächlich nur die innovativsten Projekte mit größtmöglicher Breitenförderung ausgewählt und gefördert werden.
Eingeladen zur Teilnahme sind Akteure im ganzen Land, insbesondere Unternehmen, Universitäten, Forschungseinrichtungen, Kommunen, Kirchen, Schulen und Krankenhäuser.
Beim Projektträger ETN erfolgt zunächst eine technisch- administrative Vorprüfung des Antrags. Die vom Projektträger abgegebenen Stellungnahmen zu den Förderanträgen bilden die Grundlage für den Beurteilungsspielraum im Hinblick auf die Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, das Vorliegen des erheblichen Landesinteresses, das Vorliegen der Bewilligungsvoraussetzungen, der Auswahl der Finanzierungsart und der Angemessenheit der Zuwendungshöhe, sowie das Festsetzen von Nebenbestimmungen im Zuwendungsbescheid.
Auf Grundlage dieses Votums wird von der Bezirksregierung Arnsberg der Bewilligungsbescheid erstellt und nach Durchführung der Maßnahme der Verwendungsnachweis geprüft.
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Wasserwirtschaft für das Hochwasserrisikomanagement und zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
Der Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft zur oben genannten Richtlinie des Landes NRW vom 11. April 2017 hebt die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen des Wasserbaus einschließlich Talsperren“ auf.
Fördernehmer
Kommunen & Kommunalverbände; Öffentliche Einrichtungen & Unternehmen sowie Privat Personen.
Förderthemen
Infrastruktur; Erneuerbare Energien; Umweltschutz
Förderart
Zuschüsse; 40% bis 80% der zuwendungsfähigen Kosten
Gefördert werden neben wasserwirtschaftlichen Maßnahmen für das Hochwasserrisikomanagement Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Mitfinanziert werden Monitoring, Untersuchungen, Erhebungen und Planungen von grundsätzlicher oder überregionaler Bedeutung für die ökologische Gewässerentwicklung und die Gewässerdurchgängigkeit sowie Wasserbauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerdurchgängigkeit (gemäß §§ 27 bis 31 WHG), Flächenbereitstellung, Öffentlichkeitsarbeit und Bildungsarbeit.
