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Energieausweis für Gebäude.
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Information

Gesetze und Verordnungen

Bei der Errichtung und beim Betrieb von Bioenergieanlagen sind diverse Gesetze und Verordnungen einzuhalten. Hier finden Sie einen Überblick über relevante Bestimmungen.

Diese Übersicht erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie dient dazu, eine erste Orientierung zu geben, ersetzt aber keine Rechtsberatung. Eine genaue Prüfung des Einzelfalls durch einen Experten ist in jedem Fall notwendig.

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf Hilfsstoffe

Als Beispiel für einen Hilfsstoff sei hier Ammoniak genannt, der zur Abgasreinigung verwendet wird. Er unterliegt ab einer gewissen Konzentration der Gefahrstoffverordnung.
 
Diese Verordnung gilt für das Inverkehrbringen von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen. Sie dient dem Schutz der Beschäftigten und anderer Personen vor Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Gefahrstoffe. Außerdem soll die Verordnung die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen bewahren.
  

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf Biomasse

Welche Biomasse nach dem Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) vergütet wird, ist in der Biomasseverordnung niedergelegt. Altholz wird in vier Klassen eingeteilt. Welche Anlagen Altholz verbrennen dürfen, regelt das Bundes-Immissionsschutzgesetz und die zuständigen Verordnungen. Beim Einsatz von Bioabfällen gilt es Hygienevorschriften zu beachten.

Bei Einsatz von Bioabfällen gilt es Hygienevorschriften zu beachten.

Gesetze und Verordnungen in Bezug auf Energieerzeugung Emissionen

Der Betrieb und Bau einer energieverfahrenstechnischen Anlage unterliegt Vorschriften wie beispielsweise der Dampfkesselverordnung. Damit Emissionen vermieden und Grenzwerte eingehalten werden, unterliegen Bioenergieanlagen dem Bundesimmmissionschutzgesetz und zugehörigen Verordnungen.

Regelungen zur Abgabe oder Einspeisung von Wärme und Strom

Wird Strom durch eine Bioenergieanlage erzeugt, dann kann er nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) vergütet werden.

Regelungen in Bezug auf Rückstände und Abfallstoffe

In Bioenergieanlagen fällt Asche oder ausgefaultes Substrat an. Ob und wie diese Stoffe weiter verwendet werden können, regelt das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Das Düngemittelgesetz und die dazugehörigen Verordnungen bestimmen den Umgang mit ausgefaultem Substrat.
 

Dipl.-Ing. (FH) Lale Küçük, Architektin, M. B. Eng.
Themengebiet Wärme, Gebäude
EnergieAgentur.NRW
0202 2455271
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