OVG NRW: Umweltverträglichkeitsprüfung kann nachgeholt werden

9. Mai 2018 | Pia Dagasan

Baumfalke © Lilly M/wikipedia

Baumfalke © Lilly M/wikipedia

In der Vergangenheit hat es immer wieder rechtliche Unsicherheiten bei der Frage gegeben, ob eine unterbliebene oder fehlerhafte Umweltverträglichkeitsprüfung für Windenergieanlagen im laufenden Gerichtsverfahren nachgeholt werden darf. Das Oberverwaltungsgericht bejaht diese Frage und stellt damit klar, dass auch dann noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden kann, wenn eine Windenergieanlage bereits errichtet wurde. Weiterlesen

Erlass des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums: Interimsverfahren zur Schallprognose von Windenergieanlagen bestätigt

21. Februar 2018 | Kira Andre

© Gabriele genannt Gabi Schoenemann / pixelio.de

© Gabriele genannt Gabi Schoenemann / pixelio.de

Für die Errichtung von genehmigungspflichtigen Windenergieanlagen ist sicherzustellen, dass ihre Schallimmissionen mit den gesetzlich festgelegten Richtwerten der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) vereinbar sind. Um diesen Nachweis zu erbringen, muss der Antragsteller eine Immissionsprognose von einem Schallgutachter anfertigen lassen. Seit längerer Zeit steht das bisher in den Prognosen verwendete Verfahren in der Kritik. Mit einem Erlass sorgt das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) nun für eine verpflichtende Anpassung des Prognosemodells. Weiterlesen

EuGH-Entscheidung zu Wallonien nicht auf Windenergieerlass übertragbar

19. Dezember 2017 | Kira Crome

© Gerichtshof der Europäischen Union

Ein umstrittenes Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Prüfung der Umweltverträglichkeit eines Windenergieerlasses der Region Wallonien in Belgien beschäftigt die Fachwelt in Deutschland. Die Stiftung Umweltenergierecht hat die Übertragbarkeit der EuGH-Entscheidung juristisch geprüft. Das Hintergrundpapier kommt zu dem Schluss, dass Windenergieerlasse der Bundesländer keines formellen Verfahrens zur Prüfung von Umweltauswirkungen bedürfen. Weiterlesen

DFS baut Bodenfunkfeuer ab – weniger Konflikte mit der Windenergie?

14. November 2017 | Kira Crome

Die DFS will die Navigationsinfrastruktur für den Flugverkehr bis 2029 modernisieren. © DFS

Die Deutsche Flugsicherung will die Sicherung des Luftverkehrs technisch modernisieren und langfristig von Bodenfunkfeuern auf Satelliten-Navigation umstellen. Dazu sollen bis zum Jahr 2029 derzeit noch genutzte Drehfunkfeuer-Anlagen abgebaut werden. Die umliegenden Flächen könnten dann unter anderem der Windenergienutzung offen stehen. Welche der elf Anlagen in NRW in Frage kommen, ist derzeit noch unklar. Weiterlesen

Standsicherheitsprüfung von Windenergieanlagen

12. Oktober 2017 | Kira Andre

© Frank Andreas Jütte/pixelio.de

Befürchtungen über eine unzureichende Standsicherheit von Windenergieanlagen können entstehen, wenn Anwohner um die geologischen Besonderheiten ihrer Region wissen. Dann herrscht Unsicherheit, wie die zum Teil über 200 Meter hohen Anlagen in einem unstetigen Baugrund sicher verankert werden können. Nach der jüngsten Serie von Anlagenhavarien Ende 2016 unter anderem in der Nähe des Möhnesees bei Soest kommt deshalb häufig die Frage auf: Wie wird die Standsicherheit von Windenergieanlagen gewährleistet? Weiterlesen

Wenn die PV-Anlage auf dem Dach den Nachbarn blendet

4. Oktober 2017 | Kira Crome

erhard.renz/flickr.com (CC BY 2.0)

erhard.renz/flickr.com (CC BY 2.0)

Wenn die Glasflächen einer Photovoltaikanlage auf dem Hausdach des Nachbarn das Sonnenlicht unangenehm spiegeln, kann das zu Streit führen. Immer wieder landen solche Fälle vor Gericht. Dabei kommt es auf den Einzelfall an, ob Nachbarn die Blendung dulden müssen oder ob der Eigentümer Abhilfe schaffen muss. Diese Rechtsauffassung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem solchen Streitfall kürzlich bestätigt. 
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Denkmalschutz – ein Hindernis für die Windenergieplanung?

8. August 2017 | Tomke Lisa Menger

Auch Windmühlen können unter Denkmalschutz stehen – moderne Windenergieanlagen erscheinen oft jedoch eher als Bedrohung für Denkmäler © lapping/pixabay.com

Auch Windmühlen können unter Denkmalschutz stehen – moderne Windenergieanlagen erscheinen oft jedoch eher als Bedrohung für Denkmäler © lapping/pixabay.com

Denkmäler stehen aufgrund ihrer kulturellen und wissenschaftlichen Bedeutung unter einem besonderen Schutz. Da es bei vielen Objekten auch um ästhetische Aspekte geht, können sie zu einem Hindernis bei der Planung von Windenergieprojekten werden. Sollen eine oder mehrere Anlagen im Umfeld eines Denkmals errichtet werden, muss zwischen dem öffentlichen Interesse an einem ungestörten Blick auf das Denkmal und der Privilegierung der Windenergie abgewogen werden. Dieser Fachbeitrag erklärt das Verhältnis von Denkmalschutz und Windenergieprojekten und fasst die rechtliche Situation zusammen. Weiterlesen

FA Wind-Papier: Schutzgebiete und Windenergieanlagen

13. Juni 2017 | Kira Crome

Naturschutzgebiet Venner Moor

Bundes- und Landesnaturschutzgesetze schreiben den Schutz von Natur und Landschaft vor. Zusätzlich gelten für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen individuelle landesplanerische Vorgaben. Die föderal differenzierte Rechtsgrundlage und das Planungsregime führen in der Planungs- und Genehmigungspraxis zu Unsicherheiten. Orientierung bietet jetzt ein Papier der Fachagentur Windenergie an Land zum Gebietsschutz. Weiterlesen

Rechtsprechung: DWD hat keinen Beurteilungsspielraum

31. Oktober 2016 | Kira Crome

© Heinrich Linse/pixelio.de

© Heinrich Linse/pixelio.de

Windenergieanlagen beeinträchtigen den Betrieb nahegelegener Wetterradarstationen, argumentiert der Deutsche Wetterdienst (DWD). In einem Grundsatzurteil hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt entschieden, dass dem Wetterdienst in der Frage kein Beurteilungsspielraum zukommt. Weiterlesen

DWD: Windenergieanlagen stören Wetterradar

11. Mai 2016 | Pia Dağaşan

DWD-Niederlassung Essen, © Deutscher Wetterdienst

DWD-Niederlassung Essen, © Deutscher Wetterdienst

Der Deutsche Wetterdient (DWD) betreibt in Deutschland 17 Anlagen, die dazu dienen, den Niederschlag zu messen. In Nordrhein-Westfalen steht ein solches Niederschlagsradar in Essen. Die Wettervorhersage ist für die Bürger vor allem dann wichtig, wenn eine Extremwettersituation droht. Immer wieder beklagt der DWD aber, dass die erforderlichen Messungen durch den Bau von Windenergieanlagen gestört werden könnten und eine exakte Vorhersage dann nicht mehr möglich sei. Weiterlesen