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Fragen & Antworten

PV-Freiflächenanlagen entlang von Schienen und Autobahnen (15m Korridor)

Novellierung des EEG 2021 – Abschnitt Photovoltaik Freiflächenanlagen:

Gilt der mindestens 15 Meter breite Korridor, der längs zur „Fahrbahn“ freigehalten werden soll, auch für Schienenwegen? Bzw. muss dieser Korridor bei Schienenwegen nicht freigehalten werden? Ich würde „Fahrbahn“ nur auf Autobahnen beziehen.

Antwort:

Mit der Novellierung des EEG 2021 wurde auch die Freiflächenkulisse für Photovoltaikanlagen verändert. Diese wurde entlang von Autobahnen von 110 Meter auf 200 Meter erweitert. Zusätzlich muss jedoch ein 15 Meter breiter Streifen entlang der Fahrbahn freigehalten werden.

Intuitiv würde man davon ausgehen, dass mit „Fahrbahn“ nur die Autobahn gemeint ist.

Dies wurde jedoch in einem bereits älteren Dokument der Clearingstelle auf Seite 12 (damals noch zum EEG 2014) geklärt. Bei Schienen handelt es sich demnach um eine Fahrbahn für Züge (Begriffsdefinition). Dieses Begriffsverständnis ergibt sich bereits aus dem Wortlaut. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird der Begriff „Schienenweg“ synonym zu „Gleis“, „Gleisanlage“, „Schienenstrang“ oder „Schienenstrecke“ zur Bezeichnung der Fahrbahn für Schienenfahrzeuge, bestehend aus in der Regel hintereinander in einem Gleisbett liegenden Schwellen, auf denen zwei parallel liegende stählerne Schienen befestigt sind, verwendet. 

Auf Grund dieser Definition gelten die 15 Meter auch bei Schienenwegen.

Zusätzlich ist aber anzumerken, dass sich dieser 15 Meter breite Streifen nicht direkt an der Fahrbahn angrenzend befinden muss, sondern auch innerhalb des 200 Meter Korridors befinden kann – jedoch parallel zur Fahrbahn. Hintergrund ist, dass weiterhin Flächen für die Wanderung von Tieren freigehalten werden. Dies wurde in der Gesetzesbegründung zum EEG 2021 beschrieben.

 

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