Europäische Union

Newsfeed

Sie möchten auf dem Laufenden bleiben? Dann abonnieren Sie hier den Newsfeed und Sie erhalten eine Benachrichtigung per Mail, sobald ein neuer Artikel auf dem Blog erscheint.

Wir erheben, verarbeiten und nutzen die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für den Zweck des Newsfeed-Abos. Ihre personenbezogenen Daten werden wir an Dritte weder verkaufen oder vermarkten noch aus sonstigen Gründen weitergeben.

Ich willige hiermit ein, dass die EnergieAgentur.NRW, Roßstr. 92, 40476 Düsseldorf, meine personenbezogenen Daten zum Zwecke des Newsfeed-Abos erheben, verarbeiten und nutzen darf. Mir ist bekannt, dass meine Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerruflich ist.

Kontakt

Sie erreichen uns über die kostenlose Hotline des zentralen Service-Centers des Landes NRW.
Das Team beantwortet Ihre Anliegen – soweit möglich – direkt oder leitet Sie an den richtigen
Ansprechpartner der EnergieAgentur.NRW weiter.

0800 / 00 36 373

E-Mail: blog.erneuerbare@energieagentur.nrw

Beiträge

Neue Auflage des Handbuchs zur Windenergieplanung liegt vor

© jenszhonk/Pixabay
© jenszhonk/Pixabay

| Kira Crome |

Die Rechtsgrundlagen rund um den Ausbau der Windenergie entwickeln sich stetig fort. Was die Novellierungen für die Planungspraxis in Nordrhein-Westfalen bedeuten, fasst das Online-Windenergie-Handbuch zusammen. Die Arbeitshilfe für Planungspraktiker und Genehmigungsbehörden liegt mittlerweile in der 15. Auflage mit zahlreichen Aktualisierungen vor.

Es hat einen festen Platz in der Verwaltungsfachliteratur für die behördliche Genehmigung und Überwachung von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen: Das Windenergie-Handbuch von Monika Agatz liegt nunmehr in der 15. Auflage vor. Regelmäßig schreibt die Umweltverwaltungsexpertin die Arbeitshilfe für Fachbehörden fort und passt sie dem neuen Stand in Rechtsgrundlagen und Umweltverwaltungspraxis an. Die aktualisierte Fassung des Online-Kompendiums ist beispielsweise um den Umgang mit dem Interimsverfahren zur Prognose der Geräuschimmissionen von Windenergieanlagen und den Hilfestellungen wie dem Fragen-Antworten-Katalog der Landesregierung zum Thema ergänzt. Auch die Novelle des Windenergieerlasses 2018 ist systematisch eingearbeitet. Erläutert wird zudem der Umgang mit der bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung (BNK), die sich aus dem neuen Energiesammelgesetz für die Genehmigung von Windenergieanlagen ergibt, sowie mit der Überschreitung der 65 Meter-Schwelle, die die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (AVV) vorsieht. Ferner werden Neuerungen, die sich aus der jüngsten Rechtsprechung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ergeben, behandelt und Heilungsmöglichkeiten erörtert. Beispielsweise zu der Frage, ob der Untersuchungsradius nicht nur um neu beantragte Windenergieanlagen, sondern auch um alle bestehenden Anlagen gelegt werden muss, um die kumulierende Wirkung von Alt- und Neuanlagen einerseits und die alleinigen Umweltauswirkungen bestehender Anlagen andererseits zu untersuchen. Weitere Themen sind Neuerungen aus dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG). Aufgegriffen werden außerdem Fachfragen zur Konzentrationszonenausweisung und zur nachträglichen Ansiedelung von geschützten Tierarten im Umfeld von in Betrieb befindlichen Windenergieanlagen.

In der neuen Auflage ist das Online-Kompendium weiter angewachsen: Knapp 400 Seiten umfasst es inzwischen. Die erste Fassung, die die Umweltingenieurin 2003 zum ersten Mal als Arbeitshilfe aus der Praxis für die Praxis veröffentlichte, war gerade mal 90 Seiten stark. Für Autorin Agatz ist der wachsende Umfang bildhaft für die Anforderungen an die Genehmigungsbehörden, die mit dem Ausbau der Windenergie einhergehen. Die Genehmigung und Überwachung von Windenergieanlagen bleibt eine komplexe Aufgabe. Bis auf die Privilegierung im Außenbereich sei bis heute noch kein umfassender, konsistenter und beständiger Genehmigungsrechtsrahmen für die Windenergie geschaffen worden, kritisiert die Autorin. Es fehle zudem an einheitlichen Bewertungsgrundlagen der Windenergie im Verhältnis zu anderen Belangen. Nach wie vor müssten sich Planungs- und Genehmigungsbehörden deshalb auf die Rechtsprechung von Gerichten beziehen, was in der Praxis zu unterschiedlichen Vorgehensweisen bei der Realisierung von Windenergieprojekten führt. „Eine solche Gewichtung verschiedener umweltbezogener und allgemeiner Genehmigungsvoraussetzungen ist dem Genehmigungsrecht systembedingt fremd“, erklärt Agatz die Herausforderungen für Fachbehörden. In der öffentlichen Diskussion der Energiewende aber rücke dieses Manko in den Fokus der Debatte.

Seit vierzehn Jahren stellt die gelernte Umweltingenieurin die Neuerungen in der Umweltverwaltungspraxis zur Genehmigung und Überwachung von Windenergieanlagen in ihrem Windenergie-Handbuch für Planungspraktiker und Genehmigungsbehörden zusammen – und das nebenberuflich und kostenlos. Es habe keinerlei rechtlich bindenden oder normativen Charakter, betont Agatz. Mit ihrer Arbeit will die Verwaltungsexpertin zu einer technisch und rechtlich begründeten, effektiven und zügigen sowie einheitlichen Verwaltungspraxis im Umgang mit Windenergieanlagen beitragen. Ein ähnliches Online-Kompendium stellt die Autorin mit dem Biogas-Handbuch zur Verfügung.

Weiterführende Information:
Monika Agatz (2018): Windenergie-Handbuch. 15. Auflage, nur online abrufbar auf www.windenergie-handbuch.de