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Die Zukunft des Rheinischen Reviers gestalten

© herbert2512/Pixabay
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| Verena Busse, Tomke Lisa Menger |

Der Kohleausstieg bringt weitreichende Veränderungen für das Rheinische Revier mit sich. Um eine Zukunftsperspektive für die Region zu schaffen, soll ein Handlungskonzept erstellt werden, das Strategien für ihre zukünftige wirtschaftliche Entwicklung aufzeigt. Neben Fachleuten werden auch die Bürger des Rheinischen Reviers in dessen Gestaltung einbezogen. Am 12. Mai 2020 fand das erste Revier-Forum des Beteiligungsprozesses als digitale Veranstaltung statt.

Die erste Version des Wirtschafts- und Strukturprogramms (WSP) liegt mittlerweile vor. Dieses Programm soll als eine Art Drehbuch für den bevorstehenden Strukturwandel im Rheinischen Revier dienen. Die Erstellung erfolgte unter Mitarbeit verschiedener Fachleute, unter anderem der EnergieAgentur.NRW, und wurde von der Zukunftsagentur Rheinisches Revier koordiniert. Dabei werden die Zukunftsfelder „Energie und Industrie“, „Ressourcen und Agrobusiness“, „Innovation und Bildung“ sowie „Raum und Infrastruktur“ betrachtet, die jeweils von einzelnen Arbeitskreisen, sogenannten „Revierkonten“, bearbeitet werden und deren Ergebnisse Input für das WSP liefern. So geht es im Revierknoten Energie darum, die Transformation der heutigen Energieversorgung in neue Strukturen der Zukunft vorzubereiten. Damit sollen die Weichen gestellt werden, um die Vision einer Modellregion für neue Energiesysteme und Mobilität in einem attraktiven Lebensumfeld Schritt für Schritt Wirklichkeit werden zu lassen.

Ein umfangreicher Beteiligungsprozess unter dem Motto „Zukunft durch Partizipation“ soll die Perspektiven der 2,4 Millionen Einwohner des Rheinischen Reviers mit in das Wirtschafts- und Strukturprogramm aufnehmen. Zudem soll dieser Prozess Hinweise dafür liefern, wo mehr Informationen bereitgestellt und aktiv vermittelt werden müssen, damit die Basis für eine wissens- und faktenbasierte Auseinandersetzung verbessert werden kann und dadurch die Akzeptanz für die vielfältigen Veränderungen und Eingriffe der Transformation gefördert wird. Es sollen die Bürger zudem so informiert werden, dass sie eine realistischere Einschätzung über die Machbarkeit einzelner Schritte, über die komplexen Zusammenhänge und auch die Dauer von Umsetzungen und ihre Konsequenzen im Alltag bekommen.

Konkret soll zum einen ein Bürgergutachten entstehen, das die Anregungen der Bürger entlang der vier Zukunftsfelder zusammenfasst. Zum anderen wird in diesem Prozess eine „Charta der Beteiligung“ erarbeitet, die Leitlinien für die zukünftige Beteiligung der Bürger im Rheinischen Revier vorgibt. Der Beteiligungsprozess begann im April dieses Jahres und soll noch bis Ende 2020 fortgeführt werden. Dieser Beteiligungsprozess ist in seiner Art und Weise eines der aktuell größten öffentlichen Beteiligungsverfahren in Nordrhein-Westfalen. Derzeit findet ein Online-Dialog statt. Noch bis zum 2. Juni können Bürgerinnen und Bürger die einzelnen Aspekte des WSP online kommentieren. Dabei wird die Frage aufgegriffen, wie die Anwohner ihr Lebensumfeld im Rheinischen Revier in Zukunft gestalten wollen, sowie Fragen rund um die Themen Ernährung, Fortbewegung, Energie, Bildung oder auch das zukünftige Arbeitsumfeld. In den kommenden Monaten sollen weitere Revier-Gespräche, -Touren und -Werkstätten stattfinden.

Bei sogenannten Revier-Gesprächen werden zielgruppenspezifische Themen in offenen Gesprächsrunden diskutiert. Das erste Revier-Gespräch ist mit Schülerinnen und Schülern angesetzt. Hier soll über ihre Visionen für die Zukunft des Reviers gesprochen werden. Weitere Gesprächsrunden, zum Beispiel mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmern aus der Energieindustrie und den energieintensiven Industrien sind geplant. Auch auf Wochenmärkten, vor Supermärkten oder Straßenfesten sollen Leute in der Region informiert und ihre Ideen gesammelt werden. Dazu wird ein Dialog-Mobil eingesetzt, was bei der Revier-Tour verschiedene Stationen anfährt. Bei den geplanten Revier-Werkstätten handelt es sich um vier- bis sechsstündige Veranstaltungen in einem Teilnehmerkreis von ca. 80 bis 100 Personen aus Fachexperten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Dabei soll in einer Art Workshop am Bürgergutachten gearbeitet werden, das wiederum in das weiterentwickelte WSP 1.1 einfließt.

Es wurde zudem eine sogenannte Spurgruppe eingerichtet, die den Bürgerbeteiligungsprozess begleitet und bewirbt sowie an der Beteiligungscharta mitarbeitet. Aufgabe der Spurgruppe ist es, die Anregungen aus der Bürgerschaft aufzunehmen, den Beteiligungsprozess zu reflektieren und die Formulierung für die Reviercharta (Leitbild für die Entwicklung des Reviers) zu übernehmen. Die Spurgruppe besteht aus zwanzig Bürgern, die aus denjenigen ausgelost wurden, die sich auf eine offene Einladung hin beworben hatten, sowie aus fünf Mitgliedern, die die Zivilgesellschaft, die Kommunalpolitik, die Technik, die Arbeitnehmer sowie die Unternehmen vertreten.

Im Herbst soll dann auch an der Beteiligungscharta gearbeitet werden. Bei der Beteiligungscharta steht die Entwicklung eines Leitbildes für die zukünftige Beteiligung der Zivilgesellschaft in Form von Partizipation im Fokus. Zudem findet zu dieser Zeit ein zweites, abschließendes Revier-Forum statt. Ziel ist es, das Bürgergutachten im November 2020 fertigzustellen.

Die Auftaktveranstaltung, das erste sogenannte Revier-Forum, fand aufgrund der Corona-Kontaktbeschränkungen am 12. Mai 2020 digital statt. Dort wurde über Hintergründe und Ablauf des Beteiligungsverfahrens informiert und erste Ergebnisse des Online-Dialogs diskutiert. Die Teilnehmer konnten per Live-Stream das Zoom-Meeting verfolgen, an dem die verschiedenen Interviewpartner teilnahmen. Zudem gab es die Möglichkeit, per Live-Chat Fragen zu stellen. Das Forum wurde von einer Kommunikationsagentur organisiert und durchgeführt, die den gesamten Beteiligungsprozess im Auftrag der Zukunftsagentur Rheinisches Revier durchführt. Live zugeschaltet waren Vertreter des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums, der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, der Revierknoten sowie der Spurgruppe zum Bürgerbeteiligungsprozess. Zunächst wurde über das WSP, den Beteiligungsprozess und die Revierknoten informiert. Im Anschluss wurden einige vorläufige Ergebnisse des Online-Dialogs präsentiert und mit Vertretern der Revierknoten diskutiert. Über die Zeit waren insgesamt ca. 280 Menschen zugeschaltet; in der Spitze waren dies 96 gleichzeitig, durchgehalten bis zum Schluss haben 32 Teilnehmer. Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann auf der Seite des Beteiligungsverfahrens angesehen werden.